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Unternehmen, Energie & Umwelt
DOKUMENTNUMMER: NEW004957

Erleichterungen für Heilbronner Gastronomen und Einzelhändler

IHK - Corona-Infos - BescheinigungDer Heilbronner Gemeinderat hat wegen der Corona-Krise Erleichterungen für Wirte und Einzelhändler beschlossen.

Die Gastronomie und der Einzelhandel gehören zu den Bereichen, die durch die Beschränkungen während der Coronakrise mit am meisten zu leiden haben. Der Heilbronner Gemeinderat hat am 18. Mai 2020 folgende Beschlüsse getroffen:

Gastronomie

  • Die Stadt Heilbronn verzichtet für das Jahr 2020 abweichend von der Sondernutzungssatzung einmalig auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbewirtschaftung und die damit verbundenen Verwaltungsgebühren.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, Sondernutzungserlaubnisse für Außenbewirtschaftungen im Rahmen der Flächenverfügbarkeit bis maximal zur doppelten Grundfläche zu erweitern.
  • Unter der Voraussetzung der Flächenverfügbarkeit kann die Verwaltung auf Antrag von Gastronomiebetrieben, die bisher keine Sondernutzungserlaubnis zur Außenbewirtschaftung beantragt haben, weitere Anträge genehmigen.
  • Die ursprünglich auf einen CDU-Antrag zurückgehende Verkürzung der Sperrzeiten hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit genehmigt: Die Sperrzeit wird Sonntag bis Donnerstag auf 24 Uhr verlegt, in der Nacht zu Samstag, Sonntag und zu gesetzlichen Feiertagen auf 1 Uhr. Dies bedeutet eine Verkürzung um jeweils eine Stunde. 

Einzelhandel

  • Die Stadt Heilbronn verzichtet für das Jahr 2020 abweichend von der Sondernutzungssatzung einmalig auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Werbeaufsteller und Warenausleger sowie die damit verbundenen Verwaltungsgebühren.

Insgesamt entsteht dadurch für die Stadt ein Einnahmeverlust von 200.000 Euro. Die Ausnahmeregelungen sind befristet und können jederzeit widerrufen werden.

Quelle: Stadt Heilbronn

 

Ihr Ansprechpartner
Holger Denzin
Holger DenzinReferent Dienstleistungswirtschaft
Tel.: 07131 9677-201Fax: 07131 9677-88-201holger.denzin@heilbronn.ihk.de
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