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Asien
DOKUMENTNUMMER: INT008253

IRAN: Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Iran

die Europäische Kommission hat die neue Unterlage „Y949", wie der ATLAS-Info 1035/17 zu entnehmen ist, eingeführt.

Die Y949 Unterlage wurde zur besseren Abgrenzung der Beschränkungen nach den Verordnungen (EU) Nrn. 267/2012 und 359/2011 eingeführt. Die Codierung betrifft Güter, für die die Bestimmungen in Artikel 15a Absätze 1, 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 in Bezug auf die in den Anhängen I, II und III der Verordnung oder in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EG-Dual-use-VO) aufgeführte Güter nicht gelten. In der Unterlagenliste I0136 steht zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage zur Verfügung:

Y949 – „Güter, die keinen Beschränkungen nach Artikel 15a Abs. 1, 2 und 3 i.V.m. Anhang VIIB der Iran-VO (EU) Nr. 267/2012 unterliegen“.

Vor dem Hintergrund der Zielsetzung der o.a. Embargomaßnahme besteht keine Notwendig­keit zur generellen Anmeldung der o.a. Negativerklärung, wie das Informations­technikzentrum Bund (ITZBund) in der ATLAS-Info 1035/17 vom 13. März 2017 mitteilt.

Außerdem wurde mit der ATLAS-Info 4054/17 vom 24. Oktober 2017 die Unterlage Y966 eingeführt. In der Unterlagenliste I0136 steht daher zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage zur Verfügung: 

Y966 – „Güter und Technologien, die keinen Einschränkungen nach Art. 4a i.V.m. Anhang III der Iran-VO (EU) 267/2012 unterliegen (keine in Anhang III gelisteten Güter, Technologien oder Artikel)“

Quelle: Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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