30.06.2021

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die ursprünglich bis zum 30. Juni 2021 geltende SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung wird angepasst und für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert. 
Die Änderungen treten dabei am 1. Juli 2021 in Kraft.
Die wesentlichen Inhalte der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung sind: 
  1. Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
  2. Ab dem 1. Juli 2021 besteht keine Homeoffice-Pflicht mehr. 
  3. Die verbindliche Vorgabe, dass bei gleichzeitiger Nutzung von Räumen eine Mindestfläche von 10 qm für jede im Raum befindlich Person einzuhalten ist, entfällt. 
  4. Der Arbeitgeber hat jedoch alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. 
  5. Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte bzw. von einer CoViD-19 Erkrankung genesene Beschäftigte. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
  6. Die Nachweise über die Beschaffung der Tests bzw. Verträge mit Dienstleistern, die für den Arbeitgeber testen, müssen bis 10. September 2021 aufbewahrt werden, auch wenn diese Vorgänge zeitlich schon vor dem 30. Juni 2021 lagen. Damit wurde die ursprüngliche Aufbewahrungsfrist verlängert.
  7. Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  8. Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
Die Verordnung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:
Weitere Informationen finden Sie ebenfalls auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, sowie auf den Seiten der Bundesregierung
Bitte beachten Sie, dass die Informationen und die FAQ auf den genannten Seiten teilweise noch die bis einschließlich 30. Juni 2021 geltende Fassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung betreffen. Es ist aber davon auszugehen, dass entsprechend aktualisierte Informationen dort voraussichtlich ab dem 1. Juli 2021 zur Verfügung stehen werden.