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Asien
DOKUMENTNUMMER: INT009556

TÜRKEI: Exporteurs-Erklärung als Nachweis des Ursprungs "EU" bzw. "TR" bei A.TR -Lieferungen nicht länger zulässig.

Mit der Aufhebung der VO 2017/4 zum 24. Mai 2019 ist die Verwendung der Exporteurs-Erklärung als Ursprungsnachweis für den EU-Ursprung der Ware nicht mehr zulässig. Offensichtlich verlangen die türkischen Zollbehörden nun pauschal ein Ursprungszeugnis für alle Waren, die von Zusatzzöllen betroffen sind.

Der DIHK informiert, dass die Exporteurs-Erklärung als Nachweis des Ursprungs „EU“ bzw. „TR“ bei A.TR-Lieferungen nicht länger zulässig ist.

Das türkische Staatssekretariat für Außenhandel hat am 24. Mai 2019 die sofortige Aufhebung der Verordnung 2017/4 (Verordnung Zusatzzoll) und die Aufhebung der Verordnung 2017/10926 (Verordnung Ausgleichssteuern) bekannt gegeben. Zum Regelungsumfang beider Verordnungen hatte der DIHK in der Meldung Nr. 471138836 vom 25.01.2018 berichtet.

Mit der Aufhebung der VO 2017/4 ist die „Exporteurs-Erklärung“ als Nachweis des Warenursprungs „EU“ bzw. „TR“ zusätzlich zur A.TR nicht länger möglich.

Gleichzeitig wurde am 24.05.2019 die Änderung des Artikel 38 der Zollausführungsverordnung bekanntgegeben.

Danach gilt zum einen, dass bei der Einfuhr von Waren, für die zusätzliche Zölle oder Ausgleichssteuern gelten, bei Vorlage eines Ursprungszeugnisses auf die tatsächliche Erhebung zusätzlicher Zölle und Steuern ggfs. verzichtet wird.
 
Zum anderen wurde ein Absatz „Art. 205“ hinzugefügt, in dem es unter Punkt (4) ç) heißt, dass für Waren, welche mit einer A.TR eingeführt werden, kein Ursprungszeugnis mehr vorgelegt werden muss. Allerdings behält sich das Ministerium vor, bei Risikokriterien dennoch ein Ursprungszeugnis anzufordern.

Obwohl laut Art. 205 (4) ç) ein Ursprungszeugnis nur vorbehaltlich etwaiger Risikokriterien angefordert werden soll, scheint die türkische Zollverwaltung in der Praxis hiervon umfangreich Gebrauch zu machen. Aufgrund zahlreicher Hinweise verschiedener IHKs, scheinen Ursprungszeugnisse pauschal bei sämtlichen Waren, die von Zusatzzöllen oder Ausgleichssteuern betroffen sind, vom türkischen Zoll angefordert zu werden.

Wir empfehlen eine Rücksprache mit dem türkischen Importeur, ob zusätzlich zur A.TR tatsächlich ein Ursprungszeugnis benötigt wird.

Quelle: DIHK

Ihr Ansprechpartner
Alexander Kress
Alexander KressSachbearbeiter Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-219Fax: 07131 9677-88-219alexander.kress@heilbronn.ihk.de
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-88-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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