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Brexit
DOKUMENTNUMMER: INT009185

BAFA: Brexit und Exportkontrolle

Das BAFA informiert über mögliche Folgen des Brexit (ohne ein Austrittsabkommen) aus exportkontrollrechtlicher Sicht und gibt weiterführende Links und FAQs zu Dual-Use-Gütern, Rüstungsgütern, Feuerwaffen-VO und Anti-Folter-VO im Kontext des Brexit an die Hand.

Ein Brexit hätte im Wesentlichen zur Folge, dass Lieferungen in das Vereinigte Königreich (England, Nordirland, Schottland und Wales) als Ausfuhren, und nicht mehr als Verbringungen, anzusehen wären. Aus exportkontrollrechtlicher Sicht würden neue Genehmigungsplichten entstehen, insbesondere im Zusammenhang mit:

  • Dual-use-Gütern,
  • bestimmten Feuerwaffen nebst entsprechender Munition und Wiederladegeräte,
  • Gütern, welche von der Anti-Folter-Verordnung erfasst werden, als auch
  • Handels- und Vermittlungsgeschäften, sowie
  • der Technischen Unterstützung.

Zur Brexit-Info-Seite des BAFA gelangen Sie über diesen Link: BAFA.de/Brexit

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-88-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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