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Zoll
DOKUMENTNUMMER: INT000151

IMPORT: Einfuhrabgaben vermeiden bei Rückwaren

Rücklieferungen aus Ländern außerhalb der EU (Drittländer) sind keine Seltenheit. Liegen dabei die Voraussetzungen für Rückwaren vor, sind diese Waren von den Einfuhrabgaben (Zoll und Einfuhrumsatzsteuer) befreit.

Rückwaren kann man definieren als Waren, die ursprünglich in ein Drittland ausgeführt wurden und anschließend unverändert wieder in den zollrechtlich freien Verkehr in die EU eingeführt werden. Dabei ist es unerheblich, ob die Waren von Anfang an zur Wiedereinfuhr in die EU bestimmt gewesen sind (sog. vorübergehende Ausfuhr) oder dauerhaft im Drittland verbleiben sollten.

Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn

  • die Ware schadhaft angekommen ist und vom Kunden abgelehnt wurde (Mängelrüge),
  • der Kunde die Waren nicht absetzen kann und diese aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Lieferanten zurücksendet,
  • in ein Land geliefert wurde, das nicht dem Carnet-Abkommen beigetreten ist oder aus einem anderen Grund kein Carnet A.T.A. ausgestellt werden konnte.

Voraussetzungen für die Anerkennung als Rückwaren:

  • Es muss sich ursprünglich um Gemeinschaftswaren gehandelt haben. Als Gemeinschaftswaren gelten
       – Waren, die vollständig im Zollgebiet der EU hergestellt worden sind oder
       – Waren, die aus einem Drittland eingeführt und in der EU ordnungsgemäß verzollt worden sind.

  • Die Waren müssen zuvor aus der EU ausgeführt worden sein.

  • Die Wiedereinfuhr muss grundsätzlich innerhalb von drei Jahren nach der Ausfuhr erfolgen (Ausnahmen sind möglich bei „höherer Gewalt“ und „unvorhergesehenen Ereignissen“. Auch andere wirtschaftliche, kulturelle oder politische Gründe kommen in Betracht. Wir empfehlen in solchen Fällen Rücksprache mit dem zuständigen Zollamt).

  • Die Rückwaren müssen unverändert sein. Dennoch sind bestimmte Maßnahmen im Drittland zulässig; zum Beispiel notwendige Erhaltungsmaßnahmen wie Rostschutzbehandlungen, Zusammensetzen der Ware nach dem Transport, Reparaturen und einige mehr.
    Grundsätzlich dürfen die Maßnahmen aber nicht zu einer Wertsteigerung der Ware führen.

Bei der Wiedereinfuhr in die EU sind bestimmte Nachweise vorzulegen, die bestätigen, dass es sich um Rückwaren handelt, d.h. dass die identischen Waren wiedereingeführt werden. Das Zollrecht spricht von einem Nämlichkeitsnachweis. Zuordnenbare Seriennummern, Chargennummern o.ä. auf den Zoll- und Handelspapieren der ursprünglichen Ausfuhr sowie auf den wiedereinzuführenden Waren selbst sind daher von Vorteil. Als Rückwaren werden auch Teilmengen sowie Teile und Zubehör von zuvor ausgeführten Waren anerkannt. Letzten Endes entscheidet das jeweilige Einfuhrzollamt, welche Nachweise es für den Nämlichkeitsnachweis anerkennt.


Abwicklung von Rückwaren:
Welche Papiere müssen dem Zollamt vorgelegt werden?

  • Einfuhranmeldung (ab 1.000 Euro Sendungswert bzw. 1.000 kg Gewicht schriftlich mittels Einheitspapier oder elektronisch; darunter auch mündlich mittels Handelsrechnung)
    Im Feld 37 des Einheitspapieres, erstes Unterfeld bzw. als Zollverfahren ist der Code 4010 („Einfuhr nach Anmeldung zur endgültigen Ausfuhr“) einzutragen. Dieser Code zeigt dem Zollamt, dass hier ein Antrag auf Rückwarenanerkennung gestellt wird.

  • Ausfuhrbeleg
    Kopie der Ausfuhranmeldung (bspw. Ausgangsvermerk) oder Kopie der Ausgangsrechnung oder des Ausfuhrlieferscheins mit Stempel der Zollverwaltung, Schriftverkehr und Prospekte
    Das Auskunftsblatt INF3 kommt nur dann in Betracht, wenn die Rückwaren zuvor nur vorübergehend ausgeführt wurden.

  • Es muss dargelegt werden, warum sich eine Abgabenfreiheit ergibt.
    Dies kann durch Angabe der entsprechenden Codenummer im Feld 44 des Einheitspapieres bzw. bei „Besondere Vermerke“ der Einfuhranmeldung erfolgen ODER mit dem Vordruck "Angaben zum Nachweis der Rückwareneigenschaft" Nr. 0328.
Ihr Ansprechpartner
Simone Gonzalez Romero
Simone Gonzalez RomeroSachbearbeiterin Außenwirtschaft & Steuern
Tel.: 07131 9677-218Fax: 07131 9677-88-218simone.gonzalez@heilbronn.ihk.de
Franziska Wahl
Franziska WahlSachbearbeiterin Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-312Fax: 07131 9677-88-312franziska.wahl@heilbronn.ihk.de
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