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Zoll
DOKUMENTNUMMER: INT007814

IMPORT: Überwachung der Einfuhren beim Import von Eisen- und Stahlerzeugnissen

Die Europäische Union führt die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Nicht-EU-Ländern wieder ein.

Die Europäische Union führt mit der Durchführungsverordnung EU 2016/670 (Link) der Kommission vom 28. April 2016 die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Nicht-EU-Ländern (mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein) wieder ein. Einfuhren bis zu einem Nettogewicht von 2.500 Kilogramm sind von der Regelung nicht erfasst.

Welche Waren sind betroffen?
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert in einer Mitteilung vom 2. Mai 2016 über das Procedere und den betroffenen Warenkreis (Warennummern ex Kapitel 72 Eisen und Stahl und ex Kapitel 73 Waren aus Eisen und Stahl).

Wie müssen Importeure vorgehen?
Importeure, die entsprechende Einfuhren planen, müssen beim BAFA unter Vorlage des Vordrucks E 3 (Link) einen Antrag auf Ausstellung eines Überwachungsdokuments stellen. Das BAFA entwickelt derzeit ein elektronisches Antragsverfahren. Das vom BAFA ausgestellte Überwachungsdokument ist bei der zollrechtlichen Einfuhrabfertigung vorzulegen und in der Zollanmeldung mit der Codierung "I004" zu anzugeben.

Ab wann gilt die Regelung?
Das Überwachungsdokument ist für betroffene Warenimporte ab 1. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 bei der Einfuhr vorzulegen.

Gibt es eine Übergangsfrist?
Um Verzögerungen bei der Einfuhrabfertigung zu vermeiden, hat das BAFA eine befristete Übergangsregelung bis voraussichtlich 1. Juli 2016 geschaffen. Damit können auch Importeure, die das Überwachungsdokument beantragt, aber noch nicht erhalten haben, die Ware zur Überlassung anmelden. Details beschreibt der Zoll in der ATLAS-Info 2194/16 im Anhang.

Warum wird die Überwachung der Einfuhren eingeführt?
Grund für die Wiedereinführung der Überwachung von Eisen- und Stahlimporten ist die schwierige wirtschaftliche Situation der Stahlindustrie in der Europäischen Union im Zusammenhang mit den weltweiten Überkapazitäten im Stahlsektor.

Hinweis

Aufgrund der neuen Durchführungsverordnung (EU) 2017/1092, die am 11. Juli 2017 in Kraft getreten ist, wurde die Untergrenze für die ÜD-Pflichtigen Erzeugnisse der HS-Position 7318 auf 5.000 Kilogramm angehoben.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter folgendem Link im Downloadbereich.

Quelle: BAFA.de/Einfuhr

 

Weitere dazu passende Dokumente / Downloads1466216_atlasinfo2.pdfATLAS-Info 2194/16 zur Übergangsregelung (307 KB)
Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-88-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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