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Güterlisten
DOKUMENTNUMMER: INT000102

Umschlüsselungsverzeichnis zu Listen mit genehmigungspflichtigen Gütern

Bei dem Verzeichnis handelt es sich um ein Hilfsmittel für die Prüfung, ob Güter von der Ausfuhrliste und den Anhängen der Dual-Use Verordnung erfasst werden und daher aus technischen Gründen eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist.

Ist meine Ware ein Dual-use-Gut? Diese Frage wird häufig gestellt, weil beim Erstellen einer Ausfuhranmeldung bei bestimmten Warennummern (Zolltarifnummern) eine Codierung verlangt wird. Da dieselbe Warennummer in der Regel sowohl genehmigungspflichtige als auch nicht genehmigungspflichtige Waren umfasst, sind spezifische Codierungen erforderlich (z.B. Y901 für die Angabe, dass es sich nicht um ein Dual-use-Gut handelt).

Bei der Überprüfung anhand der Warennummer leistet das Umschlüsselungsverzeichnis des BAFA gute Dienste. Es ist ein wichtiges Hilfsmittel für die Prüfung, ob Güter von Exportkontrolllisten erfasst sind und aus technischen Gründen nur mit einer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden dürfen.

Die Prüfung, ob die Ausfuhr von Gütern genehmigungspflichtig ist, liegt in der Verantwortung jedes Exporteurs. Ohne Prüfung besteht die Gefahr, dass strafbewehrte Verbote und Genehmigungspflichten verletzt werden.

Das Umschlüsselungsverzeichnis erleichtert die Prüfung bei der Einstufung in die Listen über genehmigungspflichtige Güter. Das Umschlüsselungsverzeichnis geht von der Warennummer aus und stellt ihr die entsprechende Position der Ausfuhrliste oder den Anhängen der Dual-Use Verordnung genehmigungspflichtiger Waren gegenüber. Entscheidend ist die Prüfung der im erläuterten Text bei der jeweiligen Ausfuhrlisten- oder Dual-Use-Nummer genannten technischen Parameter. Nur wenn diese mindestens erfüllt werden, ist die Ware erfasst und damit genehmigungspflichtig bei der Ausfuhr. In Zweifelsfällen müssen die Ausfuhrliste und die aktuellen Anhänge der Dual-Use Vordnung geprüft sowie eventuell das BAFA konsultiert werden.

Die Anwendung des Umschlüsselungsverzeichnisses ersetzt die eigenverantwortliche Prüfung der Gütereinstufung durch den Exporteur nicht, da es nicht rechtsverbindlich ist.

Eine verwendungsbezogene bzw. empfängerbezogene Genehmigungspflicht ist damit noch nicht geprüft. Zudem müssen deutsche Exporteure unter Umständen auch die Export- bzw. Re-Exportkontrollbestimmungen der USA berücksichtigen. Einen Überblick hierzu bietet unser Merkblatt US-Exportkontrolle - auch von Bedeutung für deutsche Unternehmen!

Ihr Ansprechpartner
Carsten Bacher
Carsten BacherTeamkoordinator Außenwirtschaft & Steuern
Tel.: 07131 9677-120Fax: 07131 9677-88-120carsten.bacher@heilbronn.ihk.de
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-88-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
Dalila Nadi
Dalila NadiReferentin Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-121Fax: 07131 9677-88-121dalila.nadi@heilbronn.ihk.de
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