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Güterlisten
DOKUMENTNUMMER: INT009011

Europäische Kommission: Aktualisierung des Anhangs I der EG-Dual-use-Verordnung (2018/2019)

Aam 10. Oktober 2018 verabschiedete die Kommission die jährliche Delegierte Verordnung, mit der die Güterliste für Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 aktualisiert wird

Der Großteil der Änderungen in diesem Jahr resultiert aus Änderungen, die auf der Plenarsitzung 2017 des Wassenaar-Arrangements beschlossen wurden. Die delegierte Verordnung der Kommission tritt nach ihrer Veröffentlichung, ca. zwei Monate nach ihrer Verabschiedung in Kraft, sofern der Rat und das Europäische Parlament innerhalb dieser Frist keine Einwände erheben.

Der geplante Veröffentlichungstermin für den Fall eines erfolgreichen Ablaufs der Widerspruchsfrist ist für den 14. Dezember 2018 vorgesehen.

Weitere Informationen finden Sie im Downloadbereich. Einen detaillierten Überblick über alle technischen Änderungen gegenüber der EU Dual-Use Control List 2017 in allen 10 Kategorien finden Sie unter "Comprehensive Change Note Summary 2018".

Quelle: Europäische Kommission

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-88-137slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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