27.11.2020

Asien-Handelsabkommen RCEP unterzeichnet

Am 15. November 2020 wurde das Handelsabkommen RCEP auf dem 37. ASEAN-Gipfel unterzeichnet. Das Abkommen zwischen China, Japan, den ASEAN-Staaten, Australien, Neuseeland und Südkorea soll nach der Ratifizierung Zölle im Handel abschaffen. Es tritt 60 Tage, nachdem sechs der zehn ASEAN-Staaten und drei der fünf Dialogpartner das Abkommen auf nationaler Ebene ratifiziert haben, in Kraft.
Was ist RCEP?
Das Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) ist ein Freihandelsabkommen zwischen 15 Vertragspartnern (den zehn ASEAN-Mitgliedern Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, den Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam sowie ASEAN-Dialogpartner Australien, China, Japan, Südkorea, Neuseeland). Somit umfasst RCEP 2,2 Mrd. Menschen, 30 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts und 28 Prozent des globalen Handels.
Was beinhaltet RCEP?
RCEP ist eine ASEAN-geführte Initiative, die zur wirtschaftlichen Integration in Asien beitragen soll, und damit nicht eine handelspolitische Antwort Chinas auf die Transpazifische Partnerschaft (CPTPP). Das Freihandelsabkommen folgt dementsprechend in vielerlei Hinsicht der Architektur eines typischen ASEAN-Freihandelsabkommens. Es wird den Zollabbau fördern (geplant ist ein Zollabbau von ca. 92 Prozent), bei der Liberalisierung von Dienstleistungen und Investition über das Regelwerk der WTO hinausgehen und ansatzweise Bereiche abdecken, die noch nicht umfänglich Bestandteil der WTO sind (wie zum Beispiel digitaler Handel und Wettbewerb).
Weitere Informationen zur Einordnung des Abkommens:
  • RCEP umfasst 30% des Welt-BIPs, 28% des globalen Handels und eine Bevölkerung von über 2,2 Milliarden. Geplant ist ein Zollabbau von ca. 92%.
  • RCEP konsolidiert ein umfangreiches Netzwerk an bestehenden bilateralen Abkommen im Asien-Pazifik-Raum. Ohne Indien ist das Potential für größere Marktöffnungen damit beschränkt. Die Harmonisierung von Ursprungsregeln kann auch für deutsche Unternehmen positive wirtschaftliche Auswirkungen haben.
  • Die EU vereinbart in ihren Handelsabkommen im Vergleich zu RCEP tiefergehende Standardregelungen insbesondere bezüglich Wettbewerb und öffentliche Beschaffung sowie Marktöffnung. RCEP enthält keine Nachhaltigkeitsregelungen etwa in den Bereichen Umwelt, Klima oder Sozialstandards.
  • Bilaterale EU-Abkommen bestehen mit Japan, Südkorea, Vietnam und Singapur. Mehrere RCEP-Länder erhalten unilateralen Zollpräferenzen der EU für Entwicklungsländer.
  • Mit einige Ländern in der Region könnten bilateralen Verhandlungen der EU 2021 abgeschlossen werden: China (Investitionsschutz), Indonesien, Australien, Neuseeland. 
  • Weitere gestartete EU-Verhandlungen mit: Thailand, Philippinen, Malaysia und Myanmar. Seitens der EU wird längerfristig ein einheitliches EU-ASEAN Abkommen sowie die Modernisierung des EU-Südkorea Abkommens angestrebt.
Weitere Informationen finden Sie in einem Merkblatt der AHK Singapur. und in der folgenden DIHK Informationsseite
Quelle: DIHK und AHK Signapur