02.03.2021

China: DUAL-USE-Güter 2021

Nach Inkrafttreten des neuen chinesischen Exportkontrollrecht am 1. Dezember hat das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use-Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz benötigen.
Betroffen sind folgende Warengruppen: Radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften und Messinstrumente, Raketentechnologie, Software und Informationstechnik.
Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch.
Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Importeur zu stellen. Antragsbehörde ist grundsätzlich das MOFCOM selbst. Für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie ist die Lizenz beim Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) zu beantragen.
MOFCOM
No.2 Dong Chang'an Avenue
Beijing (100731)
Tel: 0086-10-65121919
Fax: 0086-10-65198173
E-Mail über folgende Internet-Adresse:
http://gzly.mofcom.gov.cn/website/pubmail/send_mail.jsp

Quelle: GTAI