25.10.2021

Soforthilfe Corona 2020 - Rückmeldeverfahren gestartet

Um die Förderfälle abschließen zu können, werden aus rechtlichen Gründen noch Informationen von allen Empfängerinnen und Empfängern der Soforthilfe Corona benötigt. Seit Mitte Oktober 2021 versendet die L-Bank deshalb an alle Empfängerinnen und Empfänger Briefe mit der Bitte um zusätzliche Angaben. Für die Rückmeldung steht eine Online-Anwendung zur Verfügung. 
Das Rückmeldeverfahren sieht vor, dass jeder Soforthilfe-Empfänger anhand seiner konkreten Einnahmen und Ausgaben während seines individuellen Förderzeitraums mithilfe eines bereitgestellten Berechnungstools seinen tatsächlichen Liquiditätsengpass berechnet. Damit soll der im Frühjahr 2020 prognostizierte Liquiditätsengpass entweder bestätigt oder aktualisiert werden. 
Wurde die Soforthilfe wie beantragt bewilligt, kann sich aus verschiedenen Gründen ein Rückzahlungsbedarf ergeben. Zum Beispiel, weil nachträglich festgestellt wird, dass die Kosten im Betrachtungszeitraum geringer waren als bei Antragstellung erwartet, oder die Einnahmen höher ausfielen. 
Sollte der tatsächliche Liquiditätsengpass geringer ausfallen, so besteht die Pflicht, diesen Überschuss anzugeben. Die L-Bank wird dann voraussichtlich ab März 2022 dem Betrieb einen Rückzahlungsbescheid zukommen lassen. 
Wenn man sich zu spät, mit falschen Angaben oder gar nicht zurückmeldet, kann die gesamte Soforthilfe von der L-Bank zurückgefordert werden und dies kann als (versuchter) Subventionsbetrug gewertet werden. 
Ein Rückzahlungsbedarf kann sich auch dann ergeben, wenn andere Antragsvoraussetzungen nicht erfüllt waren. Daher sollte auch der Abschnitt „Formale Fördervoraussetzungen“ in den FAQ’s geprüft werden.
Quelle: L-Bank Baden-Württemberg